Ilmtalnews | Nachrichten | regional | Kranichfelds Bürgermeister kündigt Rücktritt für April an

(2002-11-22 | br)

Kranichfeld (itn) - Bürgermeister Gerhard Pletat (64) hat am Donnerstag Abend in Kranichfeld seinen Rücktritt angekündigt. In der Einwohnerversammlung erklärte er, dass er am 30. April nächsten Jahres sein Amt zur Verfügung stellen wird. Ein entsprechendes Schreiben an Landrat und Kommunalaufsicht sei in der vergangenen Woche bereits ergangen. Pletat, der im September 1999 Bürgermeister in der Zwei-Burgen-Stadt wurde, begründete seine Entscheidung mit einem politischen Konflikt: "Das bin ich meinem Gewissen und meinen Wählern schuldig."

Einerseits kämpfe er seit Jahren als Mitglied der Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben, andererseits sei er als Stadtoberhaupt per Gesetz verpflichtet, genau diese - teilweise Existenz gefährdenden Summen von seinen Bürgern einzutreiben, so Pletat. Obwohl er diese Diskrepanz schon länger im Herzen trage, bedauerte er trotzdem seine Entscheidung. Weiterhin führte er das Erreichen des Rentenalters im März und seine gesundheitliche Verfassung als Begründung an. "Ich merke, dass sich mein Gesundheitszustand durch dieses Amt nicht gerade gebessert hat."

Pletat wird durch seine Amtsniederlegung dann auch aus dem Stadtrat ausscheiden, in dem er nicht per Mandat, sondern "nur" als gewählter Bürgermeister sitzt. Über seinen Nachfolger zu philosophieren wäre sicherlich noch zu früh, obwohl sich die Frage wie es weitergeht unweigerlich aufdrängt. Den Grundstein dafür wird die neue Thüringer Kommunalordnung legen, deren Novellierung am 28. November im Innenausschuss diskutiert und im Dezember vom Landtag beschlossen werden soll. Wenn sie beschlossen wird, gibt es nur noch in VG-Gemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern hauptamtliche Bürgermeister.

Das Kranichfelder Amt könnte dann also ehrenamtlich und (nur noch) mit einer Aufwandsentschädigung abgegolten werden. Den Stadtrat stellt die Entscheidung des Bürgermeisters nun vor wichtige Aufgaben. Es muss ein Wahltermin für das Amt des Bürgermeisters gefunden werden, dessen zukünftiger Status (haupt- oder ehrenamtlich) mindestens drei Monate vorher von der Kommunalaufsicht festgelegt werden muss Und auch deren Entscheidungsgrundlage ist die momentan noch diskutierte Thüringer Kommunalordnung, die erst im Dezember im Landtag beschlossen werden soll.

Alles in allem wird die Zeit also knapp, um die Rahmenbedingungen für die Neuwahl zu schaffen, besonders wenn man davon ausgeht, dass die für nächsten Donnerstag geplante Stadtratssitzung ursprünglich die letzte in diesem Jahr sein sollte...