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Mehrwegverpackungen stärken und Umwelt schützen

SPD-Fraktion unterstützt Einführung des Dosenpfandes

(2003-01-02 | br)
Erfurt (itn) - Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Einführung einer Pfandpflicht auf alle Einweg-Verpackungen für Bier, Mineralwasser und Erfrischungsgetränke mit Kohlensäure ab Januar 2003. Das sagte Dagmar Becker, die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion. Becker ist sich sicher, dass die Verbraucher auf Grund dieser Regelung künftig stärker auf Mehrwegverpackungen zurückgreifen. Dies nütze insbesondere mittelständischen Getränkeherstellern, da diese vorwiegend auf Mehrweg setzten. Auch die Verwertung der Einwegverpackungen könne durch eine geordnete Zurückgabe deutlich verbessert werden. Zudem werde mit dem Dosenpfand der Verschmutzung öffentlicher Straßen und Plätze wirksam entgegengewirkt.

Das Dosenpfand geht auf die Verpackungs-Verordnung aus dem Jahre 1991 zurück, die unter dem damaligen Umweltminister Töpfer (CDU) beschlossen wurde. Nach dieser Verordnung ist eine Pfandpflicht einzuführen, wenn ein Anteil von 72 Prozent an Mehrwegverpackungen für einen bestimmten Zeitraum unterschritten wird. Dies sei bereits über mehrere Jahre der Fall, mit fallender Tendenz.

Becker räumte ein, dass die Verpackungsverordnung in der derzeit bestehenden Fassung nicht völlig konsequent und verständlich sei. Eine entsprechende Verbesserung der Pfandregelung hätten die CDU-Landesregierungen, unter anderen auch die Thüringer, im Jahr 2001 blockiert.