Ilmtalnews | Nachrichten | regional | Fehlende behindertengerechte Ausstattung im Jagd- und Forstmuseum erörtert

(2003-01-18 | br)
Pflege

Erfurt (itn) - Behindertengerechte öffentliche Einrichtungen sind heute weitgehend Standard. Gelegentlich aber lässt sich dieses erstrebenswerte Ziel nicht erreichen. Davon musste sich heute der Petitionausschuss des Thüringer Landtags überzeugen. Der Sachverhalt: Eine Behindertengruppe hat sich beschwert, dass das im Jagdschloss Paulinzella kürzlich eingerichtete Museum für Jagd- und Forstgeschichte Rollstuhl-fahrern nicht zugänglich ist.

Wie der Ausschussvorsitzende Eckehard Kölbel sagte, ist „trotz des berechtigten Interesses an einem barrierefreien Zugang dieser Wunsch nicht zu erfüllen. Bei denkmalgeschützten Gebäuden kann der Standard nicht zwingend vorgeschrieben werden, wenn erhebliche Eingriffe in die Bausubstanz des Denkmals erforderlich wären.“ Im vorliegenden Fall habe überdies die Gefahr bestanden, bei erheblichen Mehrinvestitionen für das Schloss überhaupt keinen Nutzer zu finden.

Ein Problem ganz anderer Art stellt sich im Zusammenhang mit dem Bau der A 38. Ein Petent hatte für ein im Einzugsbereich der zukünftigen Autobahn gelegenes Grenzmuseum ein Hinweisschild an der noch unvollendeten A 38 beantragt. Das Museum ist allerdings bei weitem nicht die einzige Institution, für die eine im Amtsdeutsch so genannte „Touristische Unterrichtungstafel“ begehrt wird, wie der Petiti-onsausschuss sich überzeugen konnte. Für Kölbel zeugt dieses rege Interesse „vom bisweilen verkannten kulturellen und touristischen Reichtum Nordthüringens. Alle Interessenten müssen sich jedoch noch etwas gedulden. Für derartige Hinweistafeln ist ein Gesamtkonzept in Arbeit.“

Auch mit einem Detail der Thüringer Kommunalordnung haben die Abgeordneten sich befasst: Gemeinderatsmitglieder, die keiner Fraktion angehören, können zwar im Gemeinderat mitstimmen, jedoch nicht in den Ausschüssen. Dort haben sie nur beratende Stimme. Wie Kölbel kommentierte entspricht dies „der Rechtslage und höchstrichterlicher Rechtsprechung“, daher könne der Petition nicht abgeholfen werden. Der Ausschussvorsitzende erinnerte daran, dass die ThürKO diesen Ratsmit-gliedern die Mitarbeit in einem Ausschuss gestattet. Dies sei keineswegs in allen Kommunalrechten so.

Quelle: Thüringer Landtag