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Diäten der Thüringer Abgeordneten wurden rückwirkend angehoben
Aufwandsentschädigungen steigen ebenfalls
(2003-01-22 | br)
Erfurt (itn) - Die 88 Landtagsabgeordneten erhalten im Monat 93 Euro mehr Geld. Nach Angaben von Landtagspräsidentin Lieberknecht werden die Diäten rückwirkend zum 1. November 2002 auf 4318 Euro im Monat angehoben. Die Aufwandsentschädigungen steigen um rund elf auf 1050 Euro. Zu diesen Kosten zählt u.a. die Betreuung des Wahlkreises. Während die Aufwandsentschädigung entsprechend der Inflationsrate steigt, werden die Diäten der allgemeinen Einkommensentwicklung angepasst.
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Die automatische Steigerung der Abgeordnetendiäten hatte im Landtag für Streit gesorgt. Die PDS-Fraktion hatte die Abschaffung gefordert, die SPD hatte eine einmalige Nullrunde vorgeschlagen. Die CDU verteidigte jedoch die jetzige Regelung. Mit den Entschädigungen für Parlamentarier mit Sonderfunktionen befasst sich derzeit das Verfassungsgericht.
