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Überschwemmungsgebiete meiden Umweltausschuss befasst sich mit jüngsten Hochwasserereignissen in Thüringen
Wie sie weiter ausführte, sollten wenn irgend möglich alternative Standorte vorgezogen werden. Nach ihren Worten reagiert inzwischen auch die Versicherungswirtschaft auf die Überschwemmungen. „Mit anderen Worten: Wer in Überschwemmungsgebieten baut, zahlt erheblich mehr oder muss auf Versicherungsschutz verzichten.“ Großereignisse wie das Elbehochwasser im letzten August könne niemand verhindern, in anderen Fällen lasse sich aber sehr wohl Vorsorge treffen.
Nach Klaus Angaben hat die Landesregierung im Ausschuss über erste Konsequenzen der Hochwasserereignisse berichtet. Verschiedene Maßnahmen sind geplant, so sollen der Stauraum in Talsperren und Rückhaltebecken erhöht und die Deichanlagen weiter verbessert werden. Beschlossen hat der Ausschuss eine schriftliche Anhörung zur Novelle des Thüringer Wassergesetzes. „Mit dem Gesetz soll in erster Linie neueres Bundes- und EU-Recht umgesetzt werden. Auch Klarstellungen zu Eigentumsfragen und Überschwemmungsgebieten sind vorgesehen. Die Anhörung haben wir aus diesen Gründen an-gesetzt und weil mit dem Gesetz zum Teil auch Kostenfragen verbunden sind“, sagte Klaus. Angehört werden unter anderem die kommunalen Spitzenverbände, Verbände der Wirtschaft, Landwirtschaft und Naturschutzverbände. |
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