36. Stadtratssitzung in Bad Berka

Finanzierung des Sporthallen-Neubaus steht noch immer in den Sternen

(2003-01-30 | br)
Bad Berka (itn) - Der Neubau der Sporthalle in der Kurstadt steht noch immer auf wackeligen Beinen. Am Vormittag der Stadtratssitzung am Montag, 27. Januar hatten Bürgermeister Klaus Lutterberg und Bauamtsleiter Holger Höfner beim Thüringer Sozialministerium den Rahmen einer finanziellen Beteiligung abgeklopft. Dabei schätzte das Ministerium den förderfähigen Anteil der Halle auf 30 Prozent ein, wollte aber vor einer offiziellen Antragstellung der Stadt keine verbindliche Zusage machen.

Im besten Fall entfallen dann immer noch 70 % der geschätzten Baukosten von über zwei Millionen Euro auf Stadt und Kreis - und bereits der Stadtanteil von etwa 800.000 Euro bringt den Berkaer Haushalt an die Grenze seiner Leistungsfähigkeit. Zwar hat der Kreis in Aussicht gestellt, seinen Anteil in den Haushalt 2005 einzustellen - eine Vereinbarung darüber existiert allerdings noch nicht. „Es ist absolut unstrittig, dass Bedarf für die Halle besteht. Genauso unstrittig ist aber leider auch die finanzielle Situation der Stadt“ warnte Lutterberg vor einer übereilten Entscheidung.

Obwohl der Haupt- und Finanzausschuss mit einer Empfehlung an den Stadtrat die Weichen für eine Zwischenfinanzierung des Kreisanteiles gestellt hatte, konnte dieser sich angesichts der momentanen Unabwägbarkeit der Situation nur zu einer abgeschwächten Variante durchringen. Mit 18:1 Stimmen erging der Beschluss, dass die Stadt Bad Berka erwägt, im Jahr 2004 einen Kredit zur Zwischenfinanzierung des 30% Anteils des Kreises Weimarer Land aufzunehmen. Über einen Vertrag soll abgesichert werden, dass für die Stadt keine Kosten anfallen und der Kreis den Kredit 2005 ablöst.

Die Stadt wird nun einen entsprechenden Förderantrag an das Ministerium richten und den Ball an den Kreis weitergeben, der nun im Zugzwang zu einer verbindlichen Aussage zur Ablösung der Zwischenfinanzierung ist. Im Kreistag am Samstag gab es nämlich nur den Kompromiss, die Machbarkeit des Vorhabens genau zu prüfen und die Chance, dass der Kreis ab 2005 in die Finanzierung einsteigt, offen zu halten. Für Februar ist nun ein Gesprächstermin des Kreisbeigeordneten Klaus Eidam im Sozialministerium anberaumt.