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Thüringer PDS muss kommunalpolitisches Profil schärfen
(2003-02-03 | br)
Erfurt (itn/pds) - „Zur Zeit hat die Thüringer PDS kein klares kommunalpolitisches Profil und zu wenig Antworten, wie sie unter den gegebenen Bedingungen der Krise der öffentlichen Haushalte eine leistungsfähige Kommunalpolitik gestalten will“, kritisiert der innenpolitische Sprecher des PDS-Landesvorstandes, Frank Kuschel.
Es reicht nicht, dass die PDS-Landtagsfraktion umfangreiche Konzepte zur Gestaltung der kommunalen Selbstverwaltung entwickelt und thematisiert, wenn andererseits die PDS in den Kommunen zunehmend ihre Erkennbarkeit verliert. Bisher haben PDS-Kommunalpolitiker für die Wähler glaubhaft für die Sicherung von Einrichtungen und den Erhalt von Bewahrenswerten aus DDR-Zeiten gekämpft. Ein Beispiel hiefür waren die Bemühungen zum Erhalt von Polikliniken, deren Zerschlagung zwischenzeitlich als Verlust angesehen wird.
| Links zum Thema: | |
| » PDS im Thüringer Landtag | |
„Doch dieses „konservative“ Verhalten allein sichert auf Dauer keine kommunale Kompetenz für die PDS“, ist sich der PDS-Politiker sicher. Notwendig ist, dass die PDS in den Gemeinden, Städten und Landkreisen realistische Vorstellungen für die Bewältigung der kommunalen Finanzkrise und effektive Formen von Verwaltungshandeln entwickelt“, fordert Frank Kuschel. Dabei dürfen nicht nur berechtigte Forderungen an das Land und den Bund gerichtet werden. Vielmehr müssen auch Konsolidierungspotentiale in den Kommunen erschlossen werden. „Die PDS braucht in den Kommunen den Mut zur Prioritätensetzung“, so Frank Kuschel weiter.
Die Thüringer PDS sollte sich für eine konsequente Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform auf Landes- und kommunaler Ebene stark machen. Dies wird nicht ohne Konflikte, auch innerhalb der PDS, ablaufen. Der PDS-Landesparteitag am 21. Juni 2003 wird sich vorrangig mit den kommunalpolitischen Leitlinien der Partei beschäftigen. Mit diesem inhaltlichen Angebot will die PDS in den Landtags- und Kommunalwahlkampf 2004 ziehen.
