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Hochschulbau im Haushaltsausschuss
1,73 Mrd. EUR für 158 Vorhaben im Zeitraum 2004 bis 2007 beantragt
(2003-02-08 | br)
Erfurt (itn) - Thüringen hat für den 33. Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Ausbau und Neubau von Hochschulen" 158 Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 1,73 Mrd. EUR angemeldet. Der Rahmenplan umfasst den Zeitraum von 2004 bis 2007. Das teilte nach der gestrigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Thüringer Landtags dessen Vorsitzender Michael Gerstenberger mit. Der Ausschuss hat die Anmeldung der Landesregierung zur Kenntnis genommen.
Ergänzend wies Gerstenberger darauf hin, dass seit 1991 im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe 663 Mio. EUR für den Hochschulbau vom Bund nach Thüringen geflossen sind. Derzeit prüft die Landesregierung seinen Angaben zufolge, ob weitere Investitionen in den Hochschulbereich aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwickung (EFRE) gefördert werden können.
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Erstmals beraten haben die Haushalts- und Finanzpolitiker über die Entlastung der Landesregierung und des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2000. Erörtert worden seien insbesondere die über- und außerplanmäßigen Ausgaben, die Nettokreditaufnahme und die Bildung von Haushaltsresten. Eine Beschlussempfehlung will der Ausschuss am 21. März beraten, so dass über die Entlastung in der Plenarsitzung Anfang April abgestimmt werden kann.
Mehrheitlich hat der Haushalts- und Finanzausschuss ferner der alternativen Finanzierung für den Neubau der Polizeidienststelle Saalfeld zugestimmt. Diese Finanzierungsform über Fremdfinanzierung, bei der die Investitionen sich nicht unmittelbar im Landeshaushalt niederschlagen, sind im Landtag politisch umstritten.
