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Bewährungsprobe nicht bestanden VG-Versammlung: Bauhof Kranichfeld wird ab Sommer kein Eigenbetrieb mehr sein
Begründet hatte Bürgermeister Fred Menge den Antrag damit, dass sich die Variante des wirtschaftlich selbständigen „Eigenbetriebes Kommunalaufgaben“ nicht bewährt habe. Die genau definierten Leistungen des Bauhofes für die einzelnen Gemeinden werden zu 90 Prozent aus der VG-Umlage finanziert. Darüber hinaus gehende Leistungen stellt der Eigenbetrieb wie ein Wirtschaftsunternehmen in Rechnung. Dabei hätten sich kleine Firmen allerdings oft als kostengünstiger erwiesen, erklärte Menge in seinen Antrag. VG-Vorsitzender Wolf-Ludger Schlotzhauer nannte den Beschluss, der Personal- und Leistungsreduzierungen mit sich bringen wird, im ITN-Gespräch einen Rückschritt, zumal der Betrieb sein letztes Wirtschaftsjahr sogar mit leichtem Überschuss abgeschlossen hätte.
Bis Ende März sollen die Gemeinden den verringerten Leistungsumfang genau definieren, danach entscheidet die VG-Versammlung über die neue Rechtsform des Bauhofes, bei dem momentan 7 Mitarbeiter in Lohn und Brot stehen. Zur Diskussion stehen dann entweder die Rückgliederung in die Verwaltung oder die Führung als Regiebetrieb der VG ohne eigenen Wirtschaftsplan. Beraten und beschlossen wurden ebenfalls über die Haushaltssatzung 2003 und den Finanzplan der kommenden vier Jahre. Die Unterdeckung des Haushalts in Höhe von 17.000 Euro ist Tariferhöhungen und geringeren Schlüsselzuweisungen des Landes geschuldet und soll durch Entnahmen aus der Rücklage ausgeglichen werden. Die notwendige Sanierung des Rathauses ist in den Zahlenwerken noch nicht enthalten. Im Verwaltungssitz sind neben Fenstern, Heizung und Toiletten auch die Treppen dringend renovierungsbedürftig. Die genauen Baukosten werden noch für den Nachtragshaushalt kalkuliert und über den Gemeinden über eine Sonderumlage in Rechnung gestellt. „Das Rathaus liegt im Sanierungsgebiet der Stadt und steht unter Denkmalschutz. Wir werden versuchen, Mittel der Denkmalpflege für die Sanierung zu erhalten“, zeigte sich Schlotzhauer zuversichtlich, die Dienste der Verwaltung noch 2003 aus einem verschönerten Rathaus anbieten zu können. |
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