|
| ITN als Startseite festlegen (nur IE) | ITN zu Lesezeichen/Favoriten hinzufügen (nur IE) |
|
|
|
||
|
Diese Website wird seit Januar 2004 und bis auf weiteres nur unregelmäßig aktualisiert. Ältere Beiträge stehen nach wie vor zum Abruf zur Verfügung. Bitte nutzen das Archiv und die interne Google-Suchfunktion.
|
||
|
|
||
Nachrichten
» Regionales
» Archiv
Das Mittlere Ilmtal
» Tannroda
» Bad Berka
» Kranichfeld
» Blankenhain
Ausflugsziele
Firmen & Gewerbe
Veranstaltungen
Müllentsorgung
Ärzteverzeichnis
Newsletter
Download
Links
Gästebuch
Häufige Fragen
Impressum
|
|
Nach wie vor kein Landesentwicklungsplan
SPD-Fraktion beklagt Chaos in der Landesplanung
(2003-02-24 | br)
Erfurt (itn/spd) - Die Vorlage des Entwurfs des neuen Landesentwicklungsplanes zum schnellstmöglichen Termin fordert die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Es sei nicht hinnehmbar, dass ein solcher Entwurf ohne Angabe von Gründen, trotz mehrfacher Ankündigung durch die Landesregierung, bislang nicht existiere. Sabine Doht, Sprecherin für Raumordnung und Landesplanung, wies darauf hin, dass ein Entwurf des neuen Landesentwicklungsplanes (LEP) laut Staatsanzeiger Nr. 7/2002 vom 18.02.02 "zeitig im Jahr 2003 zur Anhörung vorgelegt und öffentlich ausgelegt werden" sollte. Auch eine für das Jahr 2002 angekündigte zweite Beratung im Wirtschaftsausschuss dazu habe bis heute nicht stattgefunden.
Doht beklagte, dass das Kabinett trotz dieser offensichtlichen zeitlichen Verzögerungen Entscheidungen treffe, die den Vorgaben für den neuen LEP völlig entgegenstünden. So habe die Regierung nach Ansicht von Doht mit der Reform der Katasterverwaltung eine Schwächung der Ober- und Mittelzentren hinsichtlich ihrer Funktion beschlossen. Der LEP sehe jedoch ausdrücklich eine Straffung des sogenannten "Zentrale-Orte-Systems" vor. Es besage, welcher Ort welche Funktion innerhalb bestehender Strukturen habe bzw. künftig haben solle.
| Links zum Thema: | |
| » SPD im Thüringer Landtag | |
Besonders vor dem Hintergrund sinkender Bevölkerungszahlen und der damit verbundenen, immer knapper werdenden finanziellen Ressourcen sei eine auf Nachhaltigkeit und wirtschaftliche Effizienz gerichtete Landesplanung unabdingbar. Auch die Förderinstrumente des Landes hätten sich daran zu orientieren. Doht kritisierte in diesem Zusammenhang die Förderpolitik des Wirtschaftsministeriums, wo man auch weiterhin auf das "Gießkannenprinzip" setze.
Die Politikerin verwies zudem auf eine Großveranstaltung des Gemeinde- und Städtebundes im Dezember 2002, wo es eine breite öffentliche Diskussion zu den Vorgaben des neuen LEP gegeben habe. Ihres Wissens nach sei ein dort entstandenes Papier jedoch nicht zur Abstimmung im Kabinett gekommen.
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung nochmals auf, endlich einen abgestimmten, anhörungsfähigen Entwurf des LEP vorzulegen.
