Ilmtalnews | Nachrichten | regional | Vom Skelett zum Strich mutiert - Kranichfelds beschliesst seinen Haushalt 2003

Kranichfelds Haushalt 2003 ist beschlossen / Einsparungen schränkten die Qualität der Arbeit ein

(2003-02-28 | br)
Euroscheine

Kranichfeld (itn) - Kranichfelds Haushalt ist in zwar sehr dünnen, aber dennoch trockenen Tüchern. Das Zahlenwerk wurde am Mittwoch in zweiter Lesung des Stadtrates mit einer Gegenstimme der PDS beschlossen. Der Sparkurs der Stadt zeigt – zumindest buchhalterisch – Wirkung. Musste der Verwaltungshaushalt im Vorjahr noch mit 418.000 Euro ausgeglichen werden, sind in diesem Jahr nur noch 120.500 Euro veranschlagt. Kämmerin Rosemarie Gimpel erklärte diese „wesentliche Verbesserung“ mit höheren Schlüsselzuweisungen des Landes und Einsparungen im Personalbereich. Zur Rücklage werden im laufenden Jahr wieder knapp 169.000 Euro zugeführt.

Einige der geplanten Einnahmen von im Vermögenhaushalt (Gesamtvolumen ca. 1,2 Millionen Euro) sind noch unsicher. Dazu gehören beispielsweise die von der Stadt vorfinanzierten Erschließungskosten für ein Neubaugebiet. Die hier an die Anlieger beschiedenen 500.000 Euro lassen zur Zeit noch auf sich warten. Grund ist das Urteil des Verwaltungsgerichtes Weimar, dass die Bescheide wegen Fehlern bei der Veröffentlichung der Satzung für nichtig erklärt hatte. Die Bescheide müssen jetzt neu geschrieben werden und Aussteller darf nicht mehr die Stadt sondern die mit der Verwaltung beauftragte Verwaltungsgemeinschaft (VG) sein, informierte Pletat am Mittwoch den Stadtrat.

Das Stadtoberhaupt bedauerte, dass seit der letzten Sitzung keine weitreichenden Vorschläge der Fraktionen zur Konsolidierung des Haushaltes eingegangen waren. Zwischenzeitlich konnte man aber auf Initiative von Stadtrat Walter G. Hofmann (CDU) nach weitreichender Prüfung der Notwendigkeit vom Bauvorhaben der geplanten Regenrückhaltebecken in Stedten Abstand nehmen. Die dadurch entstehenden Einsparungen von 180.000 Euro werden in Rücksprache mit dem Bauamt auf andere dringend notwendige Baumaßnahmen verteilt. So soll in diesem Jahr neben Dach, Fußboden und Parkfläche der Feuerwehr (45.000 Euro) auch die Beleuchtung der Schützenstraße (14.000 Euro) erneuert werden. Diese beiden Positionen sind allerdings an die ratenweise Rückzahlung von Mitteln aus dem Abwasserzweckverband gebunden, dessen Investitionen von der Stadt vorfinanziert wurden. Als weitere bauliche Maßnahmen sind die Umgestaltung des Baumbachplatzes und die Renovierung des neuen Friedhofes und der Trauerhalle geplant.

Während Gerd Zimmermann (Pro Kranichfeld) die Ansicht vertrat, dass sich die Einschränkungen des „vom Skelett zum Strich“ mutierten Kranichfelder Haushalts qualitätsmindernd auf die Arbeit von Stadtrat und Verwaltung auswirken, versuchte Walter G. Hofmann (CDU) dem Papier auch einen positiven Aspekt abzugewinnen. Weil der Wechsel vom haupt- zu ehrenamtlichen Bürgermeister mit 70.000 Euro zu Buche schlägt, konnte nämlich der Betrag für die Instandsetzung der kommunalen Straßen und den Katastrophenschutz aufgestockt werden.

Die Bemühungen von Stadtrat Klaus Stößel (PDS), zusätzliche 5000 Euro für das Kultur- und Tourismusamt locker zu machen, waren nicht von Erfolg gekrönt. Das Geld sollte für Computertechnik, eine Neuauflage des Ortsprospektes und Reisekosten der Rosenkönigin eingestellt werden.

Für hitzige Diskussionen sorgte auch Stößels Antrag, der Eigenbetrieb für Wohnungswirtschaft solle innerhalb von vier Wochen die Zahlen der letzten Jahre offen legen. Er verwies auf die in der Eigenbetriebsverordnung festgeschriebenen gesetzlichen Grundlagen seiner Forderung und monierte, als Stadtrat nicht ausreichend informiert zu werden. Nun soll eine Sondersitzung des Werkausschusses mit dem Antragsteller und den Fraktionsvorsitzenden die Wogen glätten.

Hinweis: Weitere Notizen aus der Ratssitzung folgen in einem separaten Artikel.