|
| ITN als Startseite festlegen (nur IE) | ITN zu Lesezeichen/Favoriten hinzufügen (nur IE) |
|
|
|
||
|
Diese Website wird seit Januar 2004 und bis auf weiteres nur unregelmäßig aktualisiert. Ältere Beiträge stehen nach wie vor zum Abruf zur Verfügung. Bitte nutzen das Archiv und die interne Google-Suchfunktion.
|
||
|
|
||
Nachrichten
» Regionales
» Archiv
Das Mittlere Ilmtal
» Tannroda
» Bad Berka
» Kranichfeld
» Blankenhain
Ausflugsziele
Firmen & Gewerbe
Veranstaltungen
Müllentsorgung
Ärzteverzeichnis
Newsletter
Download
Links
Gästebuch
Häufige Fragen
Impressum
|
|
Autonomie der Hochschulen wird gestärkt
Wissenschaftsausschuss ändert Novelle zum Hochschulgesetz in mehreren Punkten
(2003-03-22 | br)
Erfurt (itn) - Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst des Thüringer Landtags will die Autonomie der Thüringer Hochschulen. Entsprechende Änderungen hat der Ausschuss heute zur geplanten Novelle des Hochschulgesetzes beschlossen. Das teilte der Ausschussvorsitzende Prof. Dr. Jens Goebel, nach der Sitzung mit.
"Die Änderungen beziehen sich auf verschiedene Einzelbestimmungen, unter anderem auf die Genehmigungs- und Anzeigepflichten der Hochschulen gegenüber dem Wissenschaftsministerium. Hier haben wir sowohl im Vergleich zum geltenden Gesetz wie gegenüber dem Entwurf für die Novelle die Pflichten der Hochschulen erheblich reduziert. Im Kern sind sie zukünftig nur bei strukturbestimmenden Veränderungen an die Zustimmung der Landesregierung gebunden", fasste Goebel den wesentlichen Aspekt zusammen.
| Links zum Thema: | |
| » Thüringer Landtag | |
Der Ausschuss verstehe dies als Signal an die Hochschulen, den größeren Gestaltungsspielraum auszufüllen und ihrer Verantwortung vor allem gegenüber der Gesellschaft gerecht zu werden. Nachdem die finanziellen Rahmenbedingungen durch den Hochschulpakt sichergestellt worden seien, gebe es nun auch einen erweiterten rechtlichen Handlungsrahmen.
Während die Änderungen zur erweiterten Hochschulautonomie im breiten Konsens beschlossen wurden, entschied der Ausschuss nur mit Mehrheit, die geplanten Gebühren für sogenannte Langzeitstudenten in das Gesetz einzufügen. Beraten hat der Ausschuss ferner die Finanzierung des Theaterhauses Jena. Dazu hat die Landesregierung berichtet. Danach gebe es eine Vereinbarung mit der Theaterhaus GmbH, derzufolge der Zuschuss trotz angespannter Haushaltslage lediglich um 4,1 % gegenüber dem Vorjahresansatz sinke. "Damit ist auch sichergestellt, dass der Beitrag des Theaterhauses zur Jenaer Kulturarena produziert werden kann", freut sich der Ausschussvorsitzende.
Scharfe Kritik übte indes Dr. Gerd Schuchardt, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, an der Haltung der CDU-Abgeordneten im Wissenschaftsausschuss des Parlaments. Dort war am Freitag über die Ergebnisse der Anhörung zur geplanten Novellierung des Thüringer Hochschulgesetzes und die Beschlussempfehlung zu deren zweiter Lesung beraten worden. "Die CDU hält unverdrossen an den fragwürdigen Plänen fest, wonach bei der Finanzierung privater Hochschulen das Tor zu einer staatlichen Mitfinanzierung geöffnet wird", sagte Dr. Schuchardt. "Dieses Geld aber brauchen dringend unsere staatlichen Hochschulen, es darf ihnen nicht entzogen werden." Er habe den Eindruck, die CDU wolle öffentliche Mittel in die Töpfe privater Einrichtungen umlenken. Anders könne er sich die Ablehnung des SPD-Änderungsantrages * er fordert abgesehen von Studiengebühren die Beibehaltung der Eigenfinanzierung privater Hochschulen * durch die CDU-Ausschussmehrheit nicht erklären.
