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Thüringer PDS-Führungsgremien fordern Sonderparteitag
1. Mit der Ablehnung des Papiers "Reformalternativen" durch den Parteivorstand am vergangenen Sonnabend ist die andauernde Führungskrise im Parteivorstand der PDS offen zu Tage getreten. Der Parteivorstand ist offensichtlich nicht in der Lage, die Krise aus sich heraus zu überwinden. Er hat es in den vergangenen Monaten durch personelle wie inhaltliche Blockaden nicht vermocht, die Partei in den aktuellen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen zu führen.
2. In dieser Situation muss die gesamte Partei dringend als politisches Korrektiv wirken. Wir befürworten einen Sonderparteitag der PDS noch vor der Sommerpause. Bei seiner Vorbereitung sind größte Transparenz und Offenheit zu gewährleisten. Der Parteitag muss auf Grundlage des Papiers "Reformalternativen" die Auseinandersetzung mit dem Sozialraubbau-Konzept der Bundesregierung führen und entsprechende Gegenvorschläge der PDS weiter entwickeln. Seine zweite Aufgabe ist die Neuwahl des Parteivorstandes. 3. Die inhaltlichen wie personellen Blockaden im Parteivorstand machen ein, zwischen den Landesverbänden zu verabredendes, außerordentliches Gremium für die Vorbereitung des Parteitages erforderlich. |
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