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Aus Eigen- wird Regiebetrieb Bauhof der VG Kranichfeld ab Juli in neuer Rechtsform
Bereits im Februar hatte sich die gastgebende Gemeinde mit einem Dringlichkeitsantrag an die VG-Versammlung gewandt. Damals lautete die Begründung, dass die Form des Eigenbetriebes für die Gemeinden nicht finanzierbar sei. Bürgermeister Fred Menge erklärte auch jetzt wieder: "Es ist unserer Gemeinde einfach nicht möglich, Arbeiten, die im Aufgabenkatalog nicht vorgesehen, aber dennoch notwendig sind - zum Beispiel das Auswechseln des Spielsandes im Kindergarten oder das Reinigen der Gullis - als Spezialhonorar zu vergüten". Wenn man diese kleineren Arbeiten von geringfügig Beschäftigten in den Gemeinden verrichten lässt, käme man deutlich billiger. Eine weitere Möglichkeit sei es, den Gemeinden selbst zu überlassen, für welche Arbeiten sie die Stunden, auf die sie nach Zahlung ihrer Umlage Anspruch haben, genutzt wissen wollen.
Nun soll es mit der neuen Gesellschaftsform auf alle Fälle kostengünstiger werden, deshalb wird auch die bisher ausgelagerte Abrechnung wieder in die Buchhaltung der Verwaltung integriert. In der außerdem folgenden Kostenanalyse und -kalkulation, die bis Ende Oktober abgeschlossen sein soll, wird auch der Aufgabenkatalog des Regiebetriebes überarbeitet. Aber egal wie dort die geplanten Kürzungen bzw. das eventuelle Outsourcing von Leistungen ausfallen werden, eines ist sicher: Die Umlage wird in ihrer bisherige Höhe beibehalten. Als Grund gaben die Bauhof-Partner Rittersdorf, Kranichfeld, Tonndorf und Hohenfelden an, notwendige Rücklagen für neue Technik bilden zu wollen.
Der Eigenbetrieb Kommunalaufgaben, wie der Bauhof eigentlich korrekt heißt, bekleidet in der neuen Form eine Einzelposition im Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft und war in dem im Februar beschlossenen Haushalts- und Wirtschaftsplan 2003 erst einmal unberücksichtigt gelassen worden. Nun muß ein Nachtragshaushalt von der Versammlung beschlossen werden, um den Veränderungen Rechnung zu tragen. |
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