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(2003-12-01 | br)
Erfurt/Thüringen (itn/tls) - Die Thüringer Städte und Gemeinden sowie die Verwaltungsgemeinschaften und Landkreise hatten nach jetzt vorliegenden Ergebnissen aus der vierteljährlichen Gemeindefinanzstatistik in den ersten neun Monaten des Jahres 2003 Ausgaben in Höhe von 2 761,1 Millionen Euro. Das waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 0,8 Millionen Euro weniger als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Die Einnahmen lagen mit 2 784,4 Millionen Euro um 7,0 Millionen Euro bzw. 0,3 Prozent unter dem Ergebnis der ersten neun Monate 2002. Als Differenz zwischen Ausgaben und Einnahmen errechnet sich ein Finanzierungsüberschuss von 23 Millionen Euro.

Kräftig gespart wurde auf der Ausgabenseite bei den Sachinvestitionen. Hier wurden mit 512,2 Millionen Euro 35,1 Millionen Euro (- 6,4 Prozent) weniger ausgegeben als von Januar bis September 2002. Davon wurden für Baumaßnahmen 21,1 Millionen Euro und für den Vermögenserwerb 14,0 Millionen Euro weniger ausgegeben als vor Jahresfrist.

Die Zinsausgaben verringerten sich um 3,9 Millionen Euro und beliefen sich im Berichtszeitraum auf 109,0 Millionen Euro. Die Personalausgaben gingen trotz Tariferhöhungen um 22,0 Millionen Euro (- 2,5 Prozent) auf 849,8 Millionen Euro zurück. Gesunken sind auch die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Mit 541,6 Millionen Euro wurden 1,7 Millionen Euro bzw. 0,3 Prozent weniger ausgegeben als im Vorjahreszeitraum.

Deutlich mehr Mittel mussten die Kommunen für soziale Leistungen aufbringen. Diese stiegen um 41,1 Millionen Euro auf insgesamt 371,3 Millionen Euro an, was vorrangig auf höhere Ausgaben im Bereich Sozialhilfe (+ 33,5 Millionen Euro) zurückzuführen ist. Des Weiteren wurden erstmals in diesem Jahr Gelder für eine 'bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter' an Anspruchsberechtigte in Höhe von 7,9 Millionen Euro ausgezahlt. Auch die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erfuhren einen Anstieg um 1,2 Million Euro auf insgesamt 21,2 Millionen Euro.

Wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden und Gemeindeverbände waren auch in den ersten neun Monaten 2003 die laufenden Finanzzuweisungen des Landes in Höhe von 1 351,3 Millionen Euro. Das entsprach einem Anstieg um 8,2 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Die Steuereinnahmen insgesamt blieben im Vergleich mit den ersten neun Monaten 2002 annähernd konstant. Sie beliefen sich im Berichtszeitraum auf insgesamt 444,9 Millionen Euro und fielen damit lediglich um 0,2 Millionen Euro höher aus als vor Jahresfrist. Die Entwicklung der einzelnen Steuerarten ist jedoch differenziert.

So war bei der Gewerbesteuer (netto) ein Anstieg gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 16,1 Millionen Euro bzw. 9,9 Prozent auf 178,7 Millionen Euro festzustellen. Dagegen sanken die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 16,1 Millionen Euro bzw. 14,3 Prozent auf 96,5 Millionen Euro.

Die Einnahmen aus den übrigen Steuerarten, wie Grundsteuern (130,6 Millionen Euro), Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (31,0 Millionen Euro) sowie den Bagatellsteuern (8,2 Millionen Euro), veränderten sich nur unwesentlich. Durch Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb flossen 420,7 Millionen Euro und damit 15,1 Millionen Euro (+ 3,7 Prozent) mehr in die Gemeindekassen.

Die Investitionszuweisungen vom Land betrugen 356,3 Millionen Euro und lagen um 21,2 Millionen Euro bzw. 6,3 Prozent über dem Vorjahreswert. Der fortgeschriebene Schuldenstand erreichte Ende September 2 960,1 Millionen Euro (Ende September 2002: 2 955,1 Millionen Euro), was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1 232 Euro entsprach.