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(2003-12-02 | br)
Erfurt/Thüringen (itn/tls) - In den ersten drei Quartalen 2003 wurden an den Thüringer Amtsgerichten 802 Unternehmensinsolvenzen festgestellt. Das waren 274 Verfahren bzw. 25,5 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Damit setzte sich in Thüringen die rückläufige Entwicklung der Zahl der Unternehmensinsolvenzen weiter fort. Von den 802 Unternehmensinsolvenzen wurden nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 460 Verfahren (57,4 Prozent) eröffnet und 342 Verfahren mangels Masse abgewiesen.

Zum Zeitpunkt des Insolvenzantrages waren 4 309 Beschäftigte in den Unternehmen betroffen. Die voraussichtlichen Gläubigerforderungen belaufen sich dabei auf über 526 Millionen Euro. Der wirtschaftliche Schwerpunkt der Unternehmensinsolvenzen lag mit 240 Verfahren wiederum im Baugewerbe, wobei sich die rückläufige Entwicklung gegenüber den ersten drei Quartalen 2002 (- 37,8 Prozent) weiter fortsetzt.

Im Verarbeitenden Gewerbe wurden 130 Insolvenzen registriert, was in etwa dem Vorjahresniveau von 127 Insolvenzen entsprach. Der Bereich Handel sowie das Grundstücks- und Wohnungswesen hatten mit 154 bzw. 117 Anträgen ebenfalls einen erheblichen Anteil an den Unternehmensinsolvenzen in Thüringen.

Im Gegensatz zu den Unternehmensinsolvenzen stieg die Gesamtzahl der Insolvenzen in Thüringen in den ersten drei Quartalen des Jahres um 195 Anträge bzw. 9,7 Prozent auf 2 206 Verfahren weiter an.

Hier kommt das neue Insolvenzrecht vom 1. Dezember 2001 zum Tragen, das zu einer überdurchschnittlichen Zunahme der Insolvenzanträge bei den übrigen Schuldnern (Natürliche Personen als Gesellschafter u. Ä., ehemals selbständige Tätige, private Verbraucher) um 469 bzw. 50,2 Prozent auf 1 404 Antragstellungen geführt hat.

Die Zinsausgaben verringerten sich um 3,9 Millionen Euro und beliefen sich im Berichtszeitraum auf 109,0 Millionen Euro. Die Personalausgaben gingen trotz Tariferhöhungen um 22,0 Millionen Euro (- 2,5 Prozent) auf 849,8 Millionen Euro zurück. Gesunken sind auch die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Mit 541,6 Millionen Euro wurden 1,7 Millionen Euro bzw. 0,3 Prozent weniger ausgegeben als im Vorjahreszeitraum.

Deutlich mehr Mittel mussten die Kommunen für soziale Leistungen aufbringen. Diese stiegen um 41,1 Millionen Euro auf insgesamt 371,3 Millionen Euro an, was vorrangig auf höhere Ausgaben im Bereich Sozialhilfe (+ 33,5 Millionen Euro) zurückzuführen ist. Des Weiteren wurden erstmals in diesem Jahr Gelder für eine 'bedarfsgerechte Grundsicherung im Alter' an Anspruchsberechtigte in Höhe von 7,9 Millionen Euro ausgezahlt. Auch die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erfuhren einen Anstieg um 1,2 Million Euro auf insgesamt 21,2 Millionen Euro.

Wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden und Gemeindeverbände waren auch in den ersten neun Monaten 2003 die laufenden Finanzzuweisungen des Landes in Höhe von 1 351,3 Millionen Euro. Das entsprach einem Anstieg um 8,2 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Die Steuereinnahmen insgesamt blieben im Vergleich mit den ersten neun Monaten 2002 annähernd konstant. Sie beliefen sich im Berichtszeitraum auf insgesamt 444,9 Millionen Euro und fielen damit lediglich um 0,2 Millionen Euro höher aus als vor Jahresfrist. Die Entwicklung der einzelnen Steuerarten ist jedoch differenziert.

So war bei der Gewerbesteuer (netto) ein Anstieg gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 16,1 Millionen Euro bzw. 9,9 Prozent auf 178,7 Millionen Euro festzustellen. Dagegen sanken die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 16,1 Millionen Euro bzw. 14,3 Prozent auf 96,5 Millionen Euro.

Die Einnahmen aus den übrigen Steuerarten, wie Grundsteuern (130,6 Millionen Euro), Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (31,0 Millionen Euro) sowie den Bagatellsteuern (8,2 Millionen Euro), veränderten sich nur unwesentlich. Durch Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb flossen 420,7 Millionen Euro und damit 15,1 Millionen Euro (+ 3,7 Prozent) mehr in die Gemeindekassen.

Die Investitionszuweisungen vom Land betrugen 356,3 Millionen Euro und lagen um 21,2 Millionen Euro bzw. 6,3 Prozent über dem Vorjahreswert. Der fortgeschriebene Schuldenstand erreichte Ende September 2 960,1 Millionen Euro (Ende September 2002: 2 955,1 Millionen Euro), was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1 232 Euro entsprach.