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Säckel 2004 zugeschnürt
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Kurstadt Bad Berka beschloss Haushalt für nächstes Jahr - Neubau der Sporthalle soll 2005 kommen
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(2003-12-17 | br)
Bad Berka (itn) - Bad Berka hat als erste Stadt im Südkreis bereits einen Haushalt für 2004 verabschiedet. Damit ist die Kurstadt im gesamten Weimarer Land immerhin die sechste Kommune nach Isseroda, Großheringen, Hopfgarten, Hetschburg und Ramsla, die bereits die Weichen für das kommene Jahr gestellt hat. Das Papier mit einem Gesamtvolumen von rund 8,7 Millionen Euro kam in der Stadtratratssitzung am Montag ohne größere Diskussionen zur Abstimmung und wurde nach den Statements der Fraktionen mit zwei Enthaltungen der SPD mehrheitlich beschlossen.
Kneippbecken und Turnhalle sollen kommen
Diese bewertete es als zwar positiv, dass der Haushalt die Verpflichtungserklärung für die Turnhalle und das Kneippbecken im Kurpark beinhaltet, kritisierte jedoch, dass vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt lediglich der Mindestbetrag in Höhe der Tilgungssummen von etwa 300.000 Euro zugeführt wird. Der SPD-Antrag, über Haushaltsplan, Finanzplan und Investitionsplan einzeln abzustimmen, wurde mehrheitlich abgelehnt.
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Wie alle anderen Fraktionen, war auch die FWG grundsätzlich froh, einen Haushalt ohne Neuaufnahme von Krediten verabschieden zu können. Fraktionschef Volker Schaedel warnte aber angesichts des notwendigen Griffs in die Rücklage – sollte der Turnhallenneubau wie geplant kommen – vor zu großer Euphorie. „Das ist eigentlich kein Haushalt, der der heutigen Zeit entspricht“, begründete Schaedel seinen Antrag auf einen Sperrvermerk im Haushalt, der bei den Stadträten auch ungeteilte Zustimmung fand.
Keine "Schubladenplanung" finanzieren
„Um eine Schubladenplanung zu verhindern“ stehen die zwischen Kreis und Stadt geteilten Planungskosten für die Halle jetzt zwar maximal mit 105.000 Euro im Stadthaushalt, sollen aber erst freigegeben werden, wenn die Finanzierung des Projekt wirklich komplett abgesichert ist. Auch Kämmerin Marie Luise Helmboldt ist der Neubau der Halle – zumindest buchhalterisch - ein Dorn im Auge. Eine weitere Entnahme aus der Rücklage verbunden mit einer Kreditaufnahme für die Sporthalle sei aus ihrer Sicht nicht zu empfehlen.
2004 wird wieder viel gebaut
Ein Großteil der Investitionen in 2004 entfällt wieder auf Baumaßnahmen. So sind unter anderem der Ausbau des Radweges zwischen Bad Berka und Tiefengruben (345.000 Euro), die Sanierung der Kirchgasse in Bergern (87.000 Euro) und Ausgaben für den Gehweg in der Weimarischen Straße (61.000 Euro) geplant. Für das Sanierungsgebiet Bad Berka stehen 100.000 Euro und für Tannroda 90.000 Euro zur Verfügung. Für viele der geplanten Maßnahmen rechnet die Stadt allerdings auch mit Fördermitteln, die den kommunalen Eigenanteil wie beispielsweise beim Radweg von Bad Berka nach Tiefengruben dann auf rund 17.000 Euro schrumpfen lassen.
Größte Posten auf der Einnahmenseite sind rund 2,6 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen vom Land, rund 1,6 Millionen Euro Gewinnanteile an wirtschaftlichen Unternehmen (u. a. Zentralklinik Bad Berka) sowie Grund- und Einkommenssteuern. Der Haushalt 2004 ist im Vergleich zum Vorjahr um 407.000 Euro niedriger und der Vermögenshaushalt um 239.000 Euro höher. Er kann nur durch eine Entnahme aus der Rücklage ausgeglichen werden. Die Stadt Bad Berka wird keine Neuverschuldung aufnehmen aber für den eventuellen Eigenanteil am Turnhallenneubau Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.049.000 Euro eingehen.
Übernahme der Betriebskosten für die Halle weiter unklar
Wesentlich komplizierter als die Frage nach der Finanzierung des Baus der Halle, der 2005 geschehen soll, ist die nach der Kostenübernahme für den Betrieb. Hier wird zur Zeit der Ball zwischen Stadt und Kreis hin und her gespielt und beide beteuern, diesen Part nicht nicht leisten zu können. Allein die Personalkosten für zwei Hausmeister dürften im Jahr bei einem hohen fünfstelligen Betrag liegen - und die werden mindestens gebraucht, wenn die Halle tagsüber dem Schul- und abends dem Breitensport zur Verfügung stehen soll.
